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Gültig seit: 25. Mai 2018
Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) regeln Ihren Zugriff auf und Ihre Nutzung der Websites und Onlinedienste (im Folgenden „Dienste“), die wir betreiben und die (per Link) auf diese Nutzungsbedingungen verweisen.
Lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie die Dienste nutzen. Es handelt sich um einen rechtsgültigen Vertrag zwischen Ihnen und BioMarin Pharmaceutical Inc. sowie der Tochtergesellschaft BioMarin Europe Limited. Durch die Nutzung der Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, an diese Nutzungsbedingungen gebunden zu sein und diese zu befolgen. Wir behalten uns die Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder einzelner Merkmale/Funktionen der Dienste jederzeit vor. Sie können sich die aktuellste Version dieser Nutzungsbedingungen anzeigen lassen, indem Sie dem Link „Nutzungsbedingungen“ folgen, der in den Diensten angegeben ist. Durch Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen einverstanden. Sie erklären sich ferner mit Änderungen der Nutzungsbedingungen einverstanden, indem Sie die Dienste weiter nutzen, nachdem wir die Änderungen veröffentlicht haben.
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Die Dienste und alle darin enthaltenen Informationen und Inhalte dienen ausschließlich Informationszwecken und sollen die professionelle medizinische Beurteilung durch Angehörige der Gesundheitsberufe in Bezug auf die Diagnose und Behandlung von Patienten nicht ersetzen. BioMarin führt keine medizinische Beratung durch und stellt keine medizinischen oder diagnostischen Dienste bereit. Ihre Nutzung der über die Dienste bereitgestellten Inhalte oder Informationen erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr.
Sie bleiben für Materialien, die Sie uns bereitstellen, uneingeschränkt haftbar. Dies umfasst u. a. Informationen, Erfahrungsberichte, Anfragen, kreative Werke, Bilder, Fotografien, Anschreiben, Dokumente, Vorführungen, Ideen, Vorschläge, Rezensionen, Konzepte, Methoden, Systeme, Designs, Pläne, Techniken und andere eingereichte, gepostete, hochgeladene, gesendete oder auf andere Weise an uns übermittelte Materialien (im Folgenden „Benutzerinhalte“). Sie verpflichten sich, keine Benutzerinhalte bereitzustellen, die:
Sie dürfen nur Original-Benutzerinhalte posten, zu deren Hochladen Sie berechtigt sind. Durch die Übermittlung von Benutzerinhalten gewähren Sie uns eine gebührenfreie, unwiderrufliche, unbefristete, einfache, weltweite, voll unterlizenzierbare Lizenz für Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verteilung, Anzeige, Aufführung, Bearbeitung, Adaptierung, Änderung, Übersetzung, Erstellung abgeleiteter Werke, Herstellung, Verkauf, Export und anderweitige Nutzung Ihrer Benutzerinhalte (oder beliebiger Teile davon) in den von uns gewünschten Arten, Formen, Medien und (jetzt bekannten oder zukünftigen) Technologien. Hiermit verzichten Sie auf alle Urheberechte an Ihren Benutzerinhalten. Sie erklären hiermit, dass Sie alle erforderlichen Genehmigungen, einschließlich des Rechts zur Nutzung des Abbilds von Personen in unseren Werbe- und Marketingaktivtäten, von den durch Ihre Einreichungen identifizierbaren oder einbezogenen Personen (einschließlich der auf Fotomaterial erkennbaren Personen) und im Falle minderjähriger Personen auch der Eltern bzw. der gesetzlichen Vertreter eingeholt haben.
Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Benutzerinhalte zu veröffentlichen oder zu verwenden. BioMarin nimmt keinerlei Bewertung von Benutzerinhalten vor und kann und wird deren Verlässlichkeit nicht garantieren. Wir übernehmen keine Gewähr für die vertrauliche Behandlung von Benutzerinhalten. Senden Sie uns daher bitte keine vertraulichen oder urheberrechtlich geschützten Informationen oder Materialien.
BioMarin haftet nicht für Benutzerinhalte und ist nicht verpflichtet, die in den Diensten geposteten Benutzerinhalte zu kontrollieren. Die Verwendung von in den Benutzerinhalten enthaltenen Informationen erfolgt stets auf eigene Gefahr.
BioMarin und Beauftragte von BioMarin dürfen Ihre Benutzerinhalte nach eigenem Ermessen überwachen, prüfen, bearbeiten, löschen, entfernen, deaktivieren, ablehnen, beschränken oder den Zugang zu Ihren Benutzerinhalten oder den Diensten jederzeit ohne vorherige Ankündigung und aus beliebigem Grund oder ohne Angabe von Gründen (ganz oder teilweise) beenden. Ihre uns gegenüber gemäß diesen Nutzungsbedingungen bestehenden Verpflichtungen gelten auch für die Zeit nach der Beendigung der Dienste oder Ihrer Nutzung der Dienste, der Entfernung beliebiger Benutzerinhalte aus den Diensten oder nach Auslaufen dieser Nutzungsbedingungen weiter. Sie verpflichten sich, Benutzerinhalte nicht (erneut) zu posten, wenn BioMarin Sie zuvor angewiesen hat, diese nicht zu posten.
Möglicherweise werden Sie gebeten, sich für bestimmte Aktivitäten im Zusammenhang mit den Diensten zu registrieren, indem Sie ein Benutzerprofil anlegen. Diese Registrierung kann Ihnen die Teilnahme an interaktiven Funktionen der Dienste ermöglichen. Dazu zählen beispielsweise Foren, Diskussionsforen oder die Teilnahme an Gewinnspielen und Wettbewerben. Bei Registrierung verpflichten Sie sich, korrekte, aktuelle und vollständige Informationen gemäß den in den Diensten enthaltenen Anforderungen oder Anweisungen über sich zur Verfügung zu stellen und diese unverzüglich zu aktualisieren, um die fortlaufende Korrektheit dieser Angaben zu gewährleisten. BioMarin ist berechtigt, beliebige Konten oder andere Registrierungen auszusetzen oder zu beenden und die Nutzung der Dienste ganz oder in Teilen zu verweigern, falls der Verdacht der Ungenauigkeit oder Unvollständigkeit von Angaben besteht. Sie sind für die Geheimhaltung von Passwörtern und Benutzernamen verantwortlich, die Ihnen im Zusammenhang mit den Diensten zugewiesen oder von Ihnen ausgewählt werden. Sie sind ferner verantwortlich für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Passwort oder Konto stattfinden.
Die Dienste sind gemäß Urheber-, Handelsmarken- und anderen geistigen Eigentumsrechten der USA und anderer Staaten geschützt. Alle geistigen Eigentumsrechte an den Diensten gehören uns bzw. unseren Lizenzgebern in dem vollen Umfang, in dem dies nach US-amerikanischen und internationalen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums zulässig ist. Mit Ausnahme der von Ihnen geposteten Inhalte ist es Ihnen untersagt, die Dienste oder beliebige Teile davon (einschließlich des Namens BioMarin und des entsprechenden Logos) ohne unsere schriftliche Genehmigung zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verteilen, anzuzeigen, aufzuführen, zu bearbeiten, zu adaptieren, zu verändern oder auf andere Weise zu verwerten. Sie können einen Link zur Startseite der Dienste bereitstellen, solange Ihnen BioMarin nicht mitteilt, dass Sie die Verlinkung zu dieser Website einstellen müssen.
Wir respektieren geistige Eigentumsrechte. Wenn Sie in gutem Glauben der Auffassung sind, dass Ihre Arbeit auf eine Weise kopiert wurde oder in den Diensten verfügbar gemacht wird, die einen Urheberrechtsverstoß darstellt, stellen Sie bitte dem Urheberrechtsbeauftragten von BioMarin die folgenden schriftlichen Informationen bereit:
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Wenn Sie der Meinung sind, dass ein Benutzer der Dienste wiederholt gegen Urheberrechte verstößt, wenden Sie sich bitte an den oben bezeichneten Urheberrechtsbeauftragten von BioMarin und stellen Sie diesem ausreichende Informationen bereit, anhand derer wir feststellen können, ob die betreffende Person zum wiederholten Male gegen Urheberrechte verstoßen hat. Bitte beachten Sie, dass nach US-amerikanischem Recht erhebliche Strafen für die fälschliche Meldung einer Urheberrechtsverletzung vorgesehen sind.
Die Dienste können Links zu Inhalten Dritter enthalten. Solche Inhalte werden von BioMarin nicht kontrolliert, unterstützt, gefördert oder empfohlen und BioMarin übernimmt keine Haftung für solche Inhalte. Die Nutzung von Inhalten Dritter über Links erfolgt auf eigene Gefahr.
DIE NUTZUNG DER DIENSTE ERFOLGT AUF EIGENE GEFAHR. WIR GEBEN KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN IN BEZUG AUF DIE BEREITSTELLUNG DIESER DIENSTE ODER DER INFORMATIONEN, MATERIALIEN, WAREN ODER DIENSTLEISTUNGEN AB, DIE IN DEN DIENSTEN ANGEZEIGT ODER ANGEBOTEN WERDEN UND DIE ALLESAMT OHNE MÄNGELANSPRÜCHE BEREITGESTELLT WERDEN.
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DIESE AUSSCHLUSSBESTIMMUNGEN GELTEN UNABHÄNGIG VOM RECHTSGRUND EINES SOLCHEN HAFTUNGSANSPRUCHS (VERTRAG, UNERLAUBTE HANDLUNG, FAHRLÄSSIGKEIT, VERSCHULDENSUNABHÄNGIGE HAFTUNG ODER ANDERE), SELBST DANN, WENN BIOMARIN VON DER MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WURDE. DA DIE RECHTSSYSTEME EINIGER LÄNDER DEN AUSSCHLUSS VON NEBEN- ODER FOLGESCHÄDEN NICHT ZULASSEN, BLEIBT DIE HAFTUNG VON BIOMARIN IN SOLCHEN RECHTSSYSTEMEN AUF DEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG BESCHRÄNKT.
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SOLLTEN SIE MIT DEN DIENSTEN UNZUFRIEDEN SEIN, BESTEHT IHR AUSSCHLIESSLICHES RECHTSMITTEL DARIN, DIE DIENSTE NICHT MEHR ZU NUTZEN.
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BioMarin und Sie verpflichten sich hinsichtlich aller und jeglicher Streitigkeiten, die sich aus oder in Verbindung mit dieser Website oder diesen Nutzungsbedingungen (u. a. der Datenschutzerklärung) ergeben, in gutem Glauben miteinander zu verhandeln und sich angemessen um Kooperation zu bemühen, um zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung zu kommen. Wenn Sie und BioMarin keine informelle Einigung erzielen, werden alle weiteren Schritte zur Beilegung dieser Streitigkeit durch das gemäß diesem Abschnitt zuständige Schiedsgericht übernommen. Sie verzichten auf das Recht, Streitigkeiten (auch als eine Partei oder Antragsteller im Rahmen einer Sammelklage) vor Gericht vor einen Richter oder eine Jury zu bringen. Stattdessen werden alle Streitigkeiten durch einen neutralen Schiedsrichter entschieden. Seine Entscheidung gilt als endgültig, vorbehaltlich eines beschränkten Rechts auf Berufung gemäß dem Federal Arbitration Act. Jedes Gericht, dessen Gerichtsbarkeit die Vertragsparteien unterliegen, kann den Schiedsspruch vollstrecken.
Alle Verfahren zur Beilegung oder gerichtlichen Beilegung einer Streitigkeit erfolgen ausschließlich auf Einzelfallbasis. Weder Sie noch BioMarin reichen eine Streitigkeit als Sammelklage oder in einem anderen Verfahren ein, in dem eine der Parteien in vertretender Funktion auftritt oder dies plant. Kein Schiedsverfahren oder sonstiges Rechtsverfahren wird ohne vorherige schriftliche Genehmigung aller von den Schiedsverfahren oder anderen Verfahren betroffenen Parteien mit einem anderen zusammengelegt.
BioMarin und Sie verpflichten sich, alle Streitigkeiten, die sich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ergeben, ausschließlich durch ein vertrauliches und rechtsverbindliches Schiedsverfahren in San Francisco, Kalifornien, oder ein anderes Schiedsgericht, auf das sich die Parteien einigen, gemäß der Schiedsordnung („Schiedsordnung“) der internationalen Handelskammer („ICC“; International Chamber of Commerce) und durch einen alleinigen Schiedsrichter beilegen zu lassen, der im Einvernehmen der Parteien ernannt wird und entsprechend der besagten Schiedsordnung bestätigt wird. Der Schiedsspruch ist rechtsverbindlich und kann bei einem Gericht mit entsprechender Zuständigkeit als Urteil eingetragen werden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass BioMarin berechtigt ist, eine einstweilige Unterlassungsverfügung im gesetzlich erlaubten Umfang zu erwirken, um einzelne Konditionen der Nutzungsbedingungen durchzusetzen, während eine endgültige schiedsrichterliche Entscheidung aussteht.
Im gesetzlich erlaubten Umfang muss für jede aus diesem Vertrag hervorgehende Forderung oder Rechtsstreitigkeit innerhalb von einem Jahr ein Schiedsgerichtsverfahren eingereicht werden. Diese einjährige Frist beginnt zu dem Zeitpunkt, zu dem eine solche Forderung oder Mitteilung einer Streitfrage erstmals eingereicht werden kann. Wird eine Forderung oder Mitteilung einer Streitfrage nicht innerhalb eines Jahres eingereicht, ist diese dauerhaft verjährt.
Sollten sich Bestimmungen dieses Abschnitts als rechtswidrig oder nicht vollstreckbar erweisen, wird diese Bestimmung abgetrennt, während die übrigen Bestimmungen dieses Abschnitts in vollem Umfang gültig bleiben.
Im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Dienste werden Sie möglicherweise aufgefordert, zusätzlich zu diesen Bestimmungen Ihre Einwilligung zu anderen Richtlinien oder Bestimmungen zu erteilen. Lesen Sie diese zusätzlichen Richtlinien oder Bestimmungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie diese Inhalte oder Bereiche der Dienste benutzen. Vorbehaltlich ausdrücklich anders lautender Angaben haben solche Bedingungen keine Änderung der vorliegenden Nutzungsbedingungen zur Folge und treten auch nicht an deren Stelle.
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